Die staatlichen Reaktionen auf die Verbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 haben gezeigt, wie brüchig unser liberaler Rechtsstaat ist: Grundrechtseinschränkungen durch die Exekutive nahmen Überhand. Eine Beschränkung durch die Legislative fand eben so wenig statt wie eine effektive Kontrolle durch die Judikative. Auch die „vierte Gewalt“ hat in weiten Teilen versagt.
Selbst wenn mittlerweile manches wieder in der Balance ist, halten wir es für wichtig, Defizite zu benennen, einen kritischen Dialog darüber zu führen und zur Verbesserung der rechtsstaatlichen Strukturen beizutragen, und zwar unabhängig vor der Art der Krise.
Dies wollen wir erreichen durch Diskussionsforen, Vortragsveranstaltungen und die Veröffentlichung einer Schriftenreihe. Dazu möchten wir Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Politik und Kultur gewinnen, die sich durch unabhängige Gedanken über die Stärkung des liberalen Rechtsstaats ausgezeichnet haben.
„It is proper to take alarm at the first experiment on our liberties.
We hold this prudent jealousy to be the first duty of Citizens …“
„Aufklärung ist der Ausgang des Menschen aus seiner selbst verschuldeten Unmündigkeit. Unmündigkeit ist das Unvermögen, sich seines Verstandes ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Selbstverschuldet ist diese Unmündigkeit, wenn die Ursache derselben nicht am Mangel des Verstandes, sondern der Entschließung und des Mutes liegt, sich seiner ohne Leitung eines anderen zu bedienen. Sapere aude! Habe Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen! ist also der Wahlspruch der Aufklärung.
Faulheit und Feigheit sind die Ursachen, warum ein so großer Teil der Menschen, nachdem sie die Natur längst von fremder Leitung frei gesprochen (naturaliter maiorennes), dennoch gerne zeitlebens unmündig bleiben; und warum es Anderen so leicht wird, sich zu deren Vormündern aufzuwerfen. Es ist so bequem, unmündig zu sein.“